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LKW-Verkehr in Kemnat
Auffällig viele LKWs nutzen Kemnat für den Durchgangsverkehr. Es wurde nachgefragt, was die Verwaltung tun kann, um den LKW-Verkehr durch Kemnat zu reduzieren. Auch Gespräche mit dem neuen Oberbürgermeister von Stuttgart werden angeregt. Das Statement der Verwaltung war zusammengefasst wie folgt: Das Gewerbegebiet ist für Lkws durchfahrtsberechtigt, für den anderen Lkw-Verkehr gilt ein Durchfahrtsverbot. Gemeinsame Planungen zwischen Ostfildern und Stuttgart, sind damals am geringen Interesse Stuttgarts gescheitert. Mit dem neuen Oberbürgermeister Stuttgarts soll das nun…
Zeit zu handeln!
Die Bundesregierung muss jetzt Handeln! Die größte Schwäche unserer Regierung (SPD, Grüne und FDP) ist das durchschaubare handeln. Putin droht, wir agieren dagegen. Damit machen wir genau das, was Putin sich vermutlich wünscht. Wir steuern direkt in eine Sackgasse.
Christian Lindner und die Kaufprämie für Elektroautos
Keiner muss sich heute für eine „Antriebsart“ entscheiden. Dies ist eine Scheindebatte. Noch nie hatte die Politik eine Technologie erschaffen. Das tun andere. Wir Nutzer werden das wählen, das komfortabel, sicher und planbar ist. Auch die Debatte, welches Produkt die Umwelt mehr schädigt, ist überflüssig. Alle Mobilitäts-Produkte schädigen mehr oder weniger die Umwelt. Der Gesetzgeber kann eine umweltschonende Materialgewinnung und Produktion verlangen. Das hatte in der Vergangenheit auch etwas gebracht.
Auf Facebook bin ich privat und öffentlich unterwegs. Mein öffentliches Profil findest Du hier: Robert Langer | Facebook Ich versuche die Kommentare und Direktkontakte zeitnah zu beantworten. Das klappt aber nicht immer, so wie ich es gerne hätte. Wer mich direkt kontaktieren möchte, kann es gerne machem. WhatsApp, Signal, Treema und auch Telegramm. Alles geht. Eine Videoantwort zu einem Kommentar auf: Verzweifelte Ortskräfte in Afghanistan.
Corona-Expertenrat
Anbei die Links zu den Ergebnissen des Expertenrats. Die neutrale Bewertung ist wirklich hilfreich. Keine Vorwürfe, aber nachvollziehbare Informationen, wie wir es besser machen können.
Verwaltungsausschuss – 20.10.2021
Folgende Anträge liegen vor: Änderung der Friedhofsatzung: Anpassung an das Bestattungsgesetz Baden-Württemberg: Grabsteine und Grabeinfassungen nachweislich ohne Einsatz schlimmster Formen der Kinderarbeit Kündigung der gärtnergepflegten Urnengemeinschaftsgräber auf dem Friedhof Weiler Park durch die Württembergische Friedhofsgärtner eG, Kornwestheim und dem Netzwerk Stein, Steinmetz + Bildhauer Genossenschaft eG, Göppingen: Wegfall des Grabangebotes Änderung der Satzung für die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit anlässlich des Zensus 2022 Mehr Informationen gibt es auf www.ostfildern.de
Impfpflicht vs. Mitwirkpflicht
Die Impfpflicht wird heute von Politik und mittlerweile auch vielen Bürgern gefordert. Ist das der richtige Weg? Ein einfaches richtig/falsch gib es hierbei nicht. Verschiedene Sichtweisen sind jedenfalls gut. Verschiedene Meinungen erhöhen die Chance einen besseren Weg zu finden. Deutschland ging die letzten zwei Jahre einen hierarchischen Weg. Oben entscheidet. Unten muss ausführen. Das Problem dabei ist, falsche Entscheidungen sorgen dafür, dass immer weniger „denen da oben“ glaubt. Ein Vertrauensverlust kommt unweigerlich. Viele Großunternehmen kennen…
Gemeinsam die Stadt gestalten.
Bürgerbeteiligungen sollten schon vor einem Projekt durchgeführt werden. »Bürgerbeteiligung« Wo macht eine Beteiligung Sinn? Politische Entscheidung in der Gemeinde können beeinflusst werden, indem die Bürger*innen im Vorfeld ihr Wissen, ihre Einschätzungen, Vorschläge und Bewertungen an politische Mandatsträger herantragen. Im Baurecht ist die Bürgerbeteiligung vorgeschrieben, doch diese sollte sich nicht nur auf das Bauen reduzieren. Dies sind zum Beispiel: Fragen zur Mobilität, Freizeit, Stadtentwicklung, Problem-Bewältigung und vieles mehr. »Zum Mitmachen motivieren« Es kommt nicht auf die Teilnehmermenge an! Ein…
Kitabedarfsplanung
Fachkräftemangel als Argumentation für den Mangel. Die Kita Bedarfsplanung und der Situationsbericht, sowie die Maßnahmen waren wieder Theme in der Sitzung. Es war eher enttäuschend, da die Verwaltung sich hauptsächlich auf das Thema Fachkräftemangel ausruht und nicht so wirklich etwas tut. Laut der CDU-Fraktion gab es zwar Workshops, die sollen jedoch nicht ganz so glücklich gelaufen sein und das wäre enttäuschend. „Man hatte sich mehr erhofft“. Wir haben den Bericht zur Kenntnis genommen und auch der…
Finanzen
Die Stadt muss sich mehr durch passive Einnahmen finanzieren und die Kosten für Unternehmer und Einwohner senken. Wir brauchen Unternehmen die in Ostfildern investieren und müssen dafür attraktiver für Unternehmen werden. Zudem müssen wir uns um unsere ortsansässigen Unternehmer kümmern. Unsere Unternehmen in Ostfildern leiden unter dem höchsten Gewerbesteuerhebesatz im Landkreis. Jetzt, da unsere Wirtschaft im Umbruch ist und uns negative Nachrichten nahezu täglich erreichen, wird es Zeit unsere Unternehmer zu entlasten. Zurzeit ist Ostfildern…
In eigener Sache
Aktuell gibt es viel Öffentlichkeit um das Thema „Allgemeinverfügung“ von Christof Bolay bzw. der Stadt Ostfildern. Natürlich habe ich eine eindeutige Meinung zu diesem Thema und bezweifle die Verhältnismäßigkeit. Doch aktuell gibt es anscheinend Drohungen gegen den Oberbürgermeister Christof Bolay und seine Familie. Dies ist auf das Schärfste zu verurteilen. Ich bitte, bleiben Sie sachlich und fair. Eine Stellungnahme erfolgt von mir in den nächsten Tagen. Ich bitte Sie um Geduld. Es ist nicht gerade…
Smart #1: Der kultige Stadtflitzer wird zum Elektro-SUV
Wir sollen Elektroautos à la Smart aus China kaufen. Klar können wir Produkte weltweit kaufen. Doch, im Fall China sollte sich so mancher überlegen, ist das gut? Wir sollten gut überlegen, was wir kaufen. Am Ende verkaufen wir unsere Werte. Made in China bedeutet auch, weniger Arbeitsplätze. Verlust aus Kaufkraft und Verlust an technologischem Wissen. Eine abkehr von China ist theoretisch schade. Denn wir brauchen eine gemeinsame Weltwirtschaft. Leider verfolgt die chinesische Regierung eine Politik,…
Tempolimit auf deutschen Straßen
Wir werden über eine Limitierung aus Sicht des Energieverbrauches diskutieren müssen. Die aktuelle Lage um den Russland-Krieg und der hohen Abhängigkeit von diesem Schurken-Staat muss solch eine Diskussion zugelassen werden. Diese sollte jedoch auf alle Transportmittel umgesetzt werden. Ansonsten wird der Effekt des Sparens ausbleiben.
Wenn wir wirklich Energie sparen wollen, limitieren wir alle Mobilitätsformen und nicht nur ein Symbol für das gute Gewissen. Alles andere ist eine verlogene Debatte und verlorene Zeit.
Gemeinderatssitzung Ostfildern
Zwei Highlights aus der Gemeinderatssitzung. Als Erstes die „Bürgerfragestunde“ und der „Finanzzwischenbericht“.
Maskenpflicht in Schulen
Auf Twitter werde ich von Heidrun Wiesenmüller und anderen Maskenpflichtvertretern für meine Meinung abgestraft. Ich bin dafür, dass wir einen Weg finden, ohne einer Maskenpflicht in Schulen durchzukommen. Alle, die eine Maske tragen sollten, müssen diese auch kostenlos verschrieben bekommen. Den ganzen Tag mit einer Maske im Unterricht und dann noch falsch getragen hilft nicht. Ich bin auch dafür, die Impfung zum Hausarzt zurückzuspielen. Der Hausarzt weiß am besten die Risiken abzuwägen und eine Empfehlung abgegeben, was…
Mobilität in Ostfildern
In Ostfildern soll die Mobilität bis 2030 verbessert werden. So mancher Einwohner hat jetzt ein Déjà-vu. Mobilität packen Oberbürgermeister gerne an Ihre letzte Amtszeit. Das ist nicht nur in Ostfildern so. Aber egal. Probieren wir es. Mobilität ist heute der Mittelpunkt unseres alltäglichen Lebens. Arbeits-, Freizeit- oder Versorgungswege gilt es optimal zu halten. Ob zu Fuß, mit dem Fahrrad oder motorisiert. Gute und umwelt-/klimaschonende Mobilität ist in Zukunft immer mehr im Fokus. Lösungen für Mensch…
Der Lauterbach-Effekt (Teil 2)
Gute Politik braucht Zeit. Jede neue Führungsaufgabe braucht Zeit, um der Aufgabe gerecht zu werden. Abläufe, Prozesse, Verantwortlichkeiten und die Mitarbeitenden müssen erst einmal kennengelernt werden. Erst danach zeichnet sich das „können“ oder eben „nicht-können“ ab. Karl Lauterbach kann sich auch 100 Tage nach Amtsantritt nicht von seiner Expertenrolle lösen.
Waldbegehung in Kemnat
Der Gemeinderat wurde von der Verwaltung zu einer Waldbegehung eingeladen. Die Bewirtschaftung Erfolg mit hoher Qualität und das ist wichtig. Denn der Wald sichert die Zukunft unserer Kinder. Eine Investition in die Zukunft, der wir verpflichtet sind.
Haushaltsrede 2022 – Ostfildern
Diese Sitzung steht vorrangig unter dem Thema „Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022“. Die Mitglieder des Gemeinderates halten Ihre Haushaltsreden. Rede zum Haushalt Gemeinderatsstitzung: Dr. Gert Hohenberger, FDP Sehr gehrte Damen und Herren aus dem Gemeinderat und der Verwaltung, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay. „Dies ist meine erst und zugleich meine letzte Rede vor diesem Gremium.“ Einigen von Ihnen ist es ja schon bekannt, dass ich den Gemeinderat zum Ende des Jahres verlasse. Es sind mehrere persönliche…
Atomkraft, nein danke?
Und es passiert tatsächlich: In Deutschland wird ein Atomkraftwerk nach dem anderen abgeschaltet. Gleichzeitig diskutieren wir, ob das richtig oder falsch ist. Die einen werden als Klimakiller denunziert. Die anderen sind sich gar nicht bewusst, was Sie unserer Welt antun. Das beste E-Bike, der ÖPNV oder E-Fahrzeuge brauchen Energie. Energie in der Herstellung, in Betrieb, in der Wartung und am Ende im Recycling.
Gemeinderatssitzung am 13.04.2022
Die öffentliche Sitzung war rekordverdächtig kurz. Das hatte sich schon in den Ausschüssen abgezeichnet. Es gab im Vorfeld nur eine überschaubare Zahl an Themen. Was aus der Sicht der Parteien ohne Fraktionsstatus (ab 3 Gemeinderatssitze) zu begrüßen ist. Themen: Jugendvertretung, außerplanmäßigen Haushalts-Aufwendungen, verkaufsoffene Sonntage, Bauen/Nachverdichtung und ein Antrag der Grünen. Der „nicht öffentliche“ Sitzungsteil hatte wieder ein Thema, das meiner Meinung nach „öffentlich“ kommuniziert werden könnte. Es ist mir jedenfalls untersagt, zu diesem Thema etwas…
