Allgemein

Putins Freunde

Ab wann befinden wir uns im III. Weltkrieg, im Krieg mit Russland? Diese Frage beschäftigt immer mehr Menschen in unserem Land. Dürfen wir schwere Waffen an die Ukraine liefern? Was, wenn Putin uns dann auch angreift? Was, wenn Putin dann Atomwaffen einsetzt? Fragen, Ängste und Frust machen sich breit. Unsere Politiker argumentieren stellenweise radikal und orientierungslos. Da ist, sind unter anderem die Politiker Anton Hofreiter (Die Grünen) und Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), die sofort schwere […]

Weiterlesen

Jugend für die Kinder

Jugend für die Kinder Jeden Tag kommen in Deutschland mehr und mehr Geflüchtete aus der Ukraine an. Auch im Landkreis Esslingen. Viele benötigen Unterstützung. Gerade für die jüngsten unter ihnen sind dies schwere Zeiten. Alle politischen Jugendorganisationen in unserem Landkreis: Jusos, Julis, GrüneJugend, Solid und JU haben sich für diese Initiative zusammengeschlossen, um mit dem DRK vor Ort zu helfen. Am 23.04. werden wir zusammen in Esslingen, Nürtingen, Kirchheim, Leinfelden-Echterdingen, Ostfildern und Filderstadt am Markt […]

Weiterlesen

Gemeinderatssitzung am 13.04.2022

Die öffentliche Sitzung war rekordverdächtig kurz. Das hatte sich schon in den Ausschüssen abgezeichnet. Es gab im Vorfeld nur eine überschaubare Zahl an Themen. Was aus der Sicht der Parteien ohne Fraktionsstatus (ab 3 Gemeinderatssitze) zu begrüßen ist. Themen: Jugendvertretung, außerplanmäßigen Haushalts-Aufwendungen, verkaufsoffene Sonntage, Bauen/Nachverdichtung und ein Antrag der Grünen. Der „nicht öffentliche“ Sitzungsteil hatte wieder ein Thema, das meiner Meinung nach „öffentlich“ kommuniziert werden könnte. Es ist mir jedenfalls untersagt, zu diesem Thema etwas […]

Weiterlesen

Smart #1: Der kultige Stadtflitzer wird zum Elektro-SUV

Wir sollen Elektroautos à la Smart aus China kaufen. Klar können wir Produkte weltweit kaufen. Doch, im Fall China sollte sich so mancher überlegen, ist das gut? Wir sollten gut überlegen, was wir kaufen. Am Ende verkaufen wir unsere Werte. Made in China bedeutet auch, weniger Arbeitsplätze. Verlust aus Kaufkraft und Verlust an technologischem Wissen. Eine abkehr von China ist theoretisch schade. Denn wir brauchen eine gemeinsame Weltwirtschaft. Leider verfolgt die chinesische Regierung eine Politik, […]

Weiterlesen

Tempolimit auf deutschen Straßen

Wir werden über eine Limitierung aus Sicht des Energieverbrauches diskutieren müssen. Die aktuelle Lage um den Russland-Krieg und der hohen Abhängigkeit von diesem Schurken-Staat muss solch eine Diskussion zugelassen werden. Diese sollte jedoch auf alle Transportmittel umgesetzt werden. Ansonsten wird der Effekt des Sparens ausbleiben.

Wenn wir wirklich Energie sparen wollen, limitieren wir alle Mobilitätsformen und nicht nur ein Symbol für das gute Gewissen. Alles andere ist eine verlogene Debatte und verlorene Zeit.

Weiterlesen

Der Lauterbach-Effekt (Teil 2)

Gute Politik braucht Zeit. Jede neue Führungsaufgabe braucht Zeit, um der Aufgabe gerecht zu werden. Abläufe, Prozesse, Verantwortlichkeiten und die Mitarbeitenden müssen erst einmal kennengelernt werden. Erst danach zeichnet sich das „können“ oder eben „nicht-können“ ab. Karl Lauterbach kann sich auch 100 Tage nach Amtsantritt nicht von seiner Expertenrolle lösen.

Weiterlesen

Wenn SUVs und LUXUSKAROSSEN auf Twitter trendet

Dieser Twitter-Trend war der richtige Augenblick, eine Debatte zu starten. Ich nannte dies „Grenzenloser Neid, der sich nicht um Energieeffizienz oder Umwelt kümmert.“ Sogleich starteten die Besserwisser und Ökopolizisten einen Angriff auf mich und puschten meinen Tweet erfolgreich. Wie erwartet, wurden auch einige Tweets persönlich. Verbreiteten Müll oder waren teilweise sogar krank. Das beweist aber auch die Dummheit mancher User. Wenn es einem wirklich wichtig wäre, etwas zu verändern. Etwas für unsere Zukunft zu tun.

Weiterlesen

Gemeinderatssitzung am 16.03.2022

Wieder einmal fand die Sitzung in Ostfildern – Nellingen statt. Aufgrund der Corona-Vorgaben finden die Hauptsitzungen nicht im Stadthaus statt, sondern in dem gut belüften „Zentrum an der Halle“.

Wie sooft findet die Veranstaltung fast ohne Zuschauer statt. Übertragungen ins Internet wird es womöglich niemals geben. Denn dann könnten sich die Wähler und Wählerinnen Ihr eigenes Bild viel einfacher selbst machen. So bleibt nur noch die Stadtrundschau oder vereinzelte Berichte in der Esslinger Zeitung. Heute fasse ich die Sitzung grob zusammen und versuche die „Highlights“ auszuarbeiten.

Weiterlesen

Made in China

Die Zurückhaltung von China sollte ernsthaft zu denken geben. Mehr noch. Unsere zukünftige Handlung gegenüber der chinesischen Regierung muss zukünftig mit äußerster Vorsicht angesehen werden. Die Fehler der vergangenen Jahre dürfen nicht wiederholt werden. Das chinesische Regime hat ihre Unabhängigkeit gegenüber dem Westen in den letzten 20 Jahren ausgebaut. Die deutsche Politik hat es zugelassen, dass technologische Unternehmen im großen Umfang an China verkauft worden sind.

Weiterlesen