Seit Ende März arbeiteten sich die deutschen Medien an Lindners Tankrabatt ab. „Der Tankrabatt ist etwas, das einem Freien Demokraten komplett widersprechen würde und die Öl-Konzerne würden die aktuelle Lage nur ausnutzen.“ In meinem Beitrag auf x-tac media erkläre ich, warum es besser gewesen wäre, auf Lindners damalige Version zu setzen. Aber nein, die SPD und die Grünen intervenierten und brachten gemeinsam mit Christian Lindner diese neue Krücke auf den Weg.  

Zurück zu den Medien: Wenn der deutsche Medienterror auch immer mehr aufregt, ist schon klar: Sie erzählen uns täglich mehr Unwissenheit und das mit voller Absicht. Die Medien leben vom „Klick“. Den „Klick“ im Internet! Die Medienanstalten machen Ihren größten „Übergewinn“ 😉 im Internet. Per Apps. Digital. In der Medienwelt wird plötzlich nur von „Lindners Tankrabatt“ gesprochen. Was eben so nicht stimmt. Gleich vorab, natürlich trägt er mit Verantwortung. Nur nicht allein. Es wäre Zeit, sich an die ursprünglichen Ideen zu halten. Der Koalitionsvertrag hat zufällig genau die richtigen Mittel und Ideen für diese „neue“ Zeit. Die Politik wurde hart aus Ihren Träumen geweckt. Besonders für die Grünen war dies hart. Verständlich. Die Realität tut weh. Doch eigentlich könnte es allen Parteien nun gut gehen. Sie haben einen Freifahrtschein in den Wandel. Dieser läuft aber bald ab. Die Geduld ist nicht unermesslich. Spätestens im Herbst werden die Parteimitglieder aller Parteien mit den Akteuren funktionierende Lösungen fordern. Der Frust einiger Wähler wird dann zur selben Zeit unermesslich groß. Veränderungen durchzusetzen, wird dann unermesslich schwer.   

Was aber, hat das mit dem Tankrabatt zu tun? 

Der erste Vorschlag von Christian Lindner wäre eine Handlung entgegen der Haltung seiner eigenen Partei (FDP) gewesen. Jedoch: Besondere Zeiten benötigen auch Mut für besondere Handlungen. Er hatte diesen Rabatt nicht erfunden, sondern in Ländern abgekupfert, in denen dieser schon funktioniert. Die Version, die wir heute an der Tankstelle vorfinden, ist mehr als schädlich. Letztlich steht Robert Habeck (Die Grünen) in der Verantwortung. Er ist für die Umsetzung verantwortlich. Das wird allzu oft in den Medien verdreht dargestellt.  

Diese Tankrabatt-Krücke war von vornherein ein Fehler. 

Noch nie haben kurzfristige Steuerermäßigungen auf ein Produkt oder eine Produktkategorie wirklich durchgesetzt. Warum sollte es diesmal funktionieren? Viel schlimmer. Der Rabatt ist auf 3 Monate reduziert. Genau die Zeit, in der wir mit Preissteigerungen rechnen müssen. Würde der Rabatt dauerhaft bleiben, könnte es sein, dass er irgendwann einmal greifen und es würde tatsächlich zu leichten Preisreduzierungen kommen. 

Nun aber müssen wir davon ausgehen, dass wir am Ende ein Preis an der Tankstelle vorfinden werden, der die 2,50 oder 3,00 Euro sprengt. Wenn wir etwas Christian Lindner vorwerfen können, dann eins: Warum hat er sich nicht quergestellt. Als Bundesfinanzminister ist er ein Minister der Bundesregierung mit FDP Werte. Diese Werte hat er mit dieser Handlung über den Berg geworfen. Das ist und war falsch!

Es ist jetzt Zeit, Versprechen einzulösen und sich an den Koalitionsvertrag zu halten. Das gilt für alle Parteien.

 

Klimaschutz

Wir dürfen nicht darauf warten, wir müssen es machen. Umwelt- und Klimaschutz ist eine wichtige Aufgabe, um die Lebenschancen zukünftiger Generationen zu sichern. Innovative Ansätze und neue Technologien können ein wesentlicher Motor des Klimaschutzes sein.   Wir dürfen auf Umwelt- und Klimaschutz nicht warten.  Wir sollten mehr auf Fotovoltaik/Solarenergie setzten und die nachhaltige Energiegewinnung steigern. Nachhaltiges Bauen muss den Bürgerinnen und Bürgern einfacher zugänglich gemacht werden und weniger bürokratisch entgegnet werden. Wir können die Emissionen in unserer…

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Maskenpflicht in Schulen

Auf Twitter werde ich von Heidrun Wiesenmüller und anderen Maskenpflichtvertretern für meine Meinung abgestraft.  Ich bin dafür, dass wir einen Weg finden, ohne einer Maskenpflicht in Schulen durchzukommen. Alle, die eine Maske tragen sollten, müssen diese auch kostenlos verschrieben bekommen. Den ganzen Tag mit einer Maske im Unterricht und dann noch falsch getragen hilft nicht. Ich bin auch dafür, die Impfung zum Hausarzt zurückzuspielen. Der Hausarzt weiß am besten die Risiken abzuwägen und eine Empfehlung abgegeben, was…

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Kitabedarfsplanung

Fachkräftemangel als Argumentation für den Mangel.  Die Kita Bedarfsplanung und der Situationsbericht, sowie die Maßnahmen waren wieder Theme in der Sitzung. Es war eher enttäuschend, da die Verwaltung sich hauptsächlich auf das Thema Fachkräftemangel ausruht und nicht so wirklich etwas tut. Laut der CDU-Fraktion gab es zwar Workshops, die sollen jedoch nicht ganz so glücklich gelaufen sein und das wäre enttäuschend. „Man hatte sich mehr erhofft“. Wir haben den Bericht zur Kenntnis genommen und auch der…

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Digitales DREIKÖNIGSTREFFEN 2022

Am 5. und 6. Januar findet wieder das traditionelle Dreikönigstreffen der Freien Demokraten statt. Bereits seit 1866 treffen sich Liberale aus dem Südwesten und ganz Deutschland am Dreikönigstag in Stuttgart, um auf die kommenden Herausforderungen und inhaltliche Schwerpunkte einzustimmen. Auf Startseite – Dreikönig 2022 (fdp-dreikoenig.de) werden Sie über die einzelnen Veranstaltungen des vom Landesverband Baden-Württemberg informiert. Den Landesparteitag am 5. Januar sowie die Dreikönigskundgebung am 6. Januar können Sie hier im Livestream verfolgen. Das Dreikönigstreffen findet aufgrund der…

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Nachtragshaushalt 2022

60 Milliarden für Investitionen in die Wirtschaft Die erste Amtshandlung des neuen Finanzministers Christian Lindner war die Einbringung eines zweiten Nachtrags für den Bundeshaushalt 2021 in den Deutschen Bundestag. Inhalt des Nachtragshaushalts ist die Übertragung der Kreditermächtigungen (also die grundsätzliche Möglichkeit Kredite aufzunehmen) vom allgemeinen Bundeshaushalt in den Energie- und Klimafonds (EKF). Nun kommt Kritik aus den Reihen der CDU/CSU. Dass ebendiese es waren, die dies selbst als Regierungspartei zugestimmt hatten, kann es grundsätzliche Bedenken…

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Tempomessanlagen und Blitzer in Ostfildern

Der Landkreis möchte mehr Blitzer in unseren Städten. Ostfildern rüstet nach. 250.000 Euro kommen final noch obendrauf. Für die Anschaffung eines mobilen Blitzer und drei weiteren Blitzanlagen für die stationären Blitzsäulen. https://youtu.be/n8V6-76GG8Q

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Finanzen

Die Stadt muss sich mehr durch passive Einnahmen finanzieren und die Kosten für Unternehmer und Einwohner senken. Wir brauchen Unternehmen die in Ostfildern investieren und müssen dafür attraktiver für Unternehmen werden. Zudem müssen wir uns um unsere ortsansässigen Unternehmer kümmern.  Unsere Unternehmen in Ostfildern leiden unter dem höchsten Gewerbesteuerhebesatz im Landkreis.  Jetzt, da unsere Wirtschaft im Umbruch ist und uns negative Nachrichten nahezu täglich erreichen, wird es Zeit unsere Unternehmer zu entlasten. Zurzeit ist Ostfildern…

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Tempolimit auf deutschen Straßen

Wir werden über eine Limitierung aus Sicht des Energieverbrauches diskutieren müssen. Die aktuelle Lage um den Russland-Krieg und der hohen Abhängigkeit von diesem Schurken-Staat muss solch eine Diskussion zugelassen werden. Diese sollte jedoch auf alle Transportmittel umgesetzt werden. Ansonsten wird der Effekt des Sparens ausbleiben.

Wenn wir wirklich Energie sparen wollen, limitieren wir alle Mobilitätsformen und nicht nur ein Symbol für das gute Gewissen. Alles andere ist eine verlogene Debatte und verlorene Zeit.

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Gemeinderatssitzung Ostfildern

Die Themen vom 06.10.2021, ab 18.00 Uhr: Bürgerfragestunde Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung Finanzzwischenbericht 2021 (erste Fortschreibung) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022, Investitionsprogramm und mittelfristige Finanzplanung sowie der Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs, Einbringung Stadterneuerung „Parksiedlung Mitte“ – Vorbereitende Untersuchungen nach dem Baugesetzbuch Mobile Raumluftfiltergeräte für die Schulen und städt. Kitas in Ostfildern (einschl. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Verwendung von Filteranlagen in den Grundschulen und Kindertagesstätten) Verkehrsüberwachung-Beschaffung einer semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage (sog. Blitzeranhänger)…

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Kriegstreiber oder Weicheier

In was für einer Welt leben wir. Seit Jahren macht sich unsere Politik immer mehr lächerlich. Politiker glauben, mit Geld ist alles zu richten. Geld ist Macht. Ja, klar. Geld erleichtert vieles. Nun aber drehen viele vollkommen ab.

Da haben wir die Grünen. Anton Hofreiter vorne dran. Der sich vermutlich früher Auto-Quartett am Schulhof spielte und seine Eltern züchteten zu Hause Sonnenblumen. Jetzt spiele er Waffen-Quartett. Er kennt alle Bezeichnungen und kann die Effektivität beim Töten eindrucksvoll beschreiben.

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Sommerlager Ostfildern (Sola)

Die erste Runde vom Sommerlager, kurz SOLA ist zu Ende. Seit vielen Jahren ist das SOLA ein beliebtes Ferienangebot für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien. Zum Programm gehören kreative Angebote, Ausflüge sowie Sport und Spiel. Die nächste Runde startet (Sola II) und beginnt am 22.08.2022. SOLA I wurde diesen Samstag mit Kaffee und Kuchen beendet. Tobias W. bedankte sich bei allen Beteiligten. Insbesondere dem Bauhof Ostfildern für die Logistik und die Betreuer. Es ist schön zu…

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Die CO₂-Partei

Als Anton Hofreiter sein schnell erworbenes Wissen über schwere Waffen vorführte, konnte es einem Angst und Bange machen. Ein Politiker der Grünen, der nicht weiß, was Krieg bedeutet. Der plötzlich mehr weiß, als ein General der Bundeswehr. Wo soll das hinführen? Er ist jedenfalls überzeugt, wir müssen Waffen liefern und Waffenlieferungen sind die einzige Lösung!  Es gibt, in seiner Logik, keine Alternative. Wie denn auch, vermutlich hatte er sich in seinem Leben noch nie um…

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Smart #1: Der kultige Stadtflitzer wird zum Elektro-SUV

Wir sollen Elektroautos à la Smart aus China kaufen. Klar können wir Produkte weltweit kaufen. Doch, im Fall China sollte sich so mancher überlegen, ist das gut? Wir sollten gut überlegen, was wir kaufen. Am Ende verkaufen wir unsere Werte. Made in China bedeutet auch, weniger Arbeitsplätze. Verlust aus Kaufkraft und Verlust an technologischem Wissen. Eine abkehr von China ist theoretisch schade. Denn wir brauchen eine gemeinsame Weltwirtschaft. Leider verfolgt die chinesische Regierung eine Politik,…

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Haushaltsrede 2022 – Ostfildern

Diese Sitzung steht vorrangig unter dem Thema „Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022“. Die Mitglieder des Gemeinderates halten Ihre Haushaltsreden.  Rede zum Haushalt Gemeinderatsstitzung: Dr. Gert Hohenberger, FDP Sehr gehrte Damen und Herren aus dem Gemeinderat und der Verwaltung, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay. „Dies ist meine erst und zugleich meine letzte Rede vor diesem Gremium.“ Einigen von Ihnen ist es ja schon bekannt, dass ich den Gemeinderat zum Ende des Jahres verlasse. Es sind mehrere persönliche…

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2022: Eine neue Zeit

Im Namen des neuen Ortsverbands der Freien Demokraten wünsche ich Ihnen ein gutes neues Jahr und vor allem Gesundheit.  Dieses Jahr ist nichts, so wie es war. Eine neue Regierung, ein neuer Ortsverband. Heute am 01.01.2022 ist die offizielle Geburtsstunde von D.O.N. Der Ortsverband der FDP in Denkendorf, Ostfildern und Neuhausen auf den Fildern. Es gibt bei uns wirklich viel zu tun. Die Städte brauchen auch eine liberale Stimme, die Ökonomie und Ökologie als eine…

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FDP Ortsverband als Verbund der Städte Denkendorf, Neuhausen a.d.F. und Ostfildern

In den letzten Jahren haben wir einen hohen Zuspruch erhalten und immer mehr Bürgerinnen und Bürger bekennen sich zu unserer Politik. Wie auch zur Bundestagswahl stehen wir zu der Feststellung: „Nie gab es mehr zu tun.“ Wir Freien Demokraten haben auch vor Ort viel zu tun. Unser kommunales Handeln beeinflusst die Landes- und Bundespolitik. In Denkendorf und Neuhausen a.d.F. sollten wir zukünftig im Gemeinderat vertreten sein. In Ostfildern sind wir schon im Gemeinderat, doch die…

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Allgemeinverfügung

Die Stadt Ostfildern hat am 27.01.2022 eine Allgemeinverfügung in Kraft gesetzt. Ich hatte die Verwaltung bzw. Herr Bolay um mehr Informationen gebeten, da ich auf diese Allgemeinverfügung angesprochen wurde. Mittlerweile ist diese veröffentlicht und auf Ostfildern.de nachzulesen.

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Energiespeicher

Auch ohne Putins Krieg leiden wir unter extremen Energiemangel. In Deutschland werden wir es die nächsten 100 Jahre nicht schaffen, soviel Energie herzustellen, wie wir benötigen. Dann soll diese Energie auch noch nachhaltig sein. Das wird so wie wir es jetzt tun, nicht funktionieren. Dafür muss man auch keine Studien anfertigen. Wir müssen machen! Die Rechnung, die uns aktuell verkauft wird, geht nicht auf. Wenn wir nur mit Windkraftwerke und Solar unseren Mangel lösen wollen, dann gut…

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Für jedes Kind einen Kitaplatz

Das Problem wird mittelfristig nicht gelöst. Denn wir setzen nur auf kurzfristige Lösungen. Ein Beispiel ist die Verdichtung der Kitas, also mehr Plätze pro Kita und Erzieher zugelassen. Kurzfristig hilft das. Kurzfristig hat der Gemeinderat dem auch zugestimmt. Doch ein Strategiewechsel wird von der Verwaltungsführung nicht vorgenommen.

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Aufstand der letzten Generation

Ich wurde 1971 geboren. Dank der Ölkrise startete mein Leben in eine Welt des neuen Bewusstseins. Eine neue Welt, die die Endlichkeit von Rohstoffen wahrgenommen hatte. Mit uns, den 70er-Jahrgängen, startete auch die Erfolgsgeschichte des Umweltschutzes. Recycling wurde on vogue, wurde alltagstauglich und eine wirtschaftliche Goldgrube. Die nächsten Jahrzehnte veränderten die Welt. Katalysator, Sauerer Regen, Ozon, Benzol, Metallrecycling, Kunststoffrecycling und vieles mehr waren das Zentrum unseres Handelns. Wir investierten überall in Technik, die auch wirklich notwendig…

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Erst der Bürger, dann der Staat.

Guido Westerwelle ist ein Grund, weswegen ich bei den Freien Demokraten bin. Guido Westerwelle hatte keine Angst davor, was Andersdenkende sagten. 2013 ist er verstorben.

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