Post Tagged with: "SPD"

Weihnachtsbeleuchtung und Weihnachtsbäume in Ostfildern

Auf unserer Webseite des Ortsverbandes (FDP Denkendorf, Ostfildern und Neuhausen auf den Fildern) hat Sven Reuter Mitglied des Vorstands FDP DON einen Kommentar zu der Entscheidung von unserem Oberbürgermeister Bolay geschrieben. Lesenswert! – Zum Bericht geht es >hier< Im Gemeinderat haben wir unseren Oberbürgermeister auch dazu befragt. Sein Kommentar: „Unser Kanzler Scholz sagt: Durch Verzicht kommen wir durch die Krise.“ Ich sage oft genug meine Meinung zu solchen Aktionen. Hier ist es überflüssig. Es wurde […]

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Parksiedlung Nord-Ost

Das Drama nimmt einfach kein Ende. 10 Jahre streitet die Stadtverwaltung, die Hofkammer und die Anwohner um das Vorhaben. Nun wird es gebaut, doch der Streit hört nicht aus. Bolay sei Dank. 

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Lindners Tankrabatt

Seit Ende März arbeiteten sich die deutschen Medien an Lindners Tankrabatt ab. „Der Tankrabatt ist etwas, das einem Freien Demokraten komplett widersprechen würde und die Öl-Konzerne würden die aktuelle Lage nur ausnutzen.“ In meinem Beitrag auf x-tac media erkläre ich, warum es besser gewesen wäre, auf Lindners damalige Version zu setzen. Aber nein, die SPD und die Grünen intervenierten und brachten gemeinsam mit Christian Lindner diese neue Krücke auf den Weg.

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Tempolimit auf deutschen Straßen

Wir werden über eine Limitierung aus Sicht des Energieverbrauches diskutieren müssen. Die aktuelle Lage um den Russland-Krieg und der hohen Abhängigkeit von diesem Schurken-Staat muss solch eine Diskussion zugelassen werden. Diese sollte jedoch auf alle Transportmittel umgesetzt werden. Ansonsten wird der Effekt des Sparens ausbleiben.

Wenn wir wirklich Energie sparen wollen, limitieren wir alle Mobilitätsformen und nicht nur ein Symbol für das gute Gewissen. Alles andere ist eine verlogene Debatte und verlorene Zeit.

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Der Lauterbach-Effekt (Teil 2)

Gute Politik braucht Zeit. Jede neue Führungsaufgabe braucht Zeit, um der Aufgabe gerecht zu werden. Abläufe, Prozesse, Verantwortlichkeiten und die Mitarbeitenden müssen erst einmal kennengelernt werden. Erst danach zeichnet sich das „können“ oder eben „nicht-können“ ab. Karl Lauterbach kann sich auch 100 Tage nach Amtsantritt nicht von seiner Expertenrolle lösen.

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