Bürgerbeteiligungen sollten schon vor einem Projekt durchgeführt werden.
»Bürgerbeteiligung«
Wo macht eine Beteiligung Sinn?
Politische Entscheidung in der Gemeinde können beeinflusst werden, indem die Bürger*innen im Vorfeld ihr Wissen, ihre Einschätzungen, Vorschläge und Bewertungen an politische Mandatsträger herantragen.
Im Baurecht ist die Bürgerbeteiligung vorgeschrieben, doch diese sollte sich nicht nur auf das Bauen reduzieren. Dies sind zum Beispiel: Fragen zur Mobilität, Freizeit, Stadtentwicklung, Problem-Bewältigung und vieles mehr.
»Zum Mitmachen motivieren«
Es kommt nicht auf die Teilnehmermenge an!
Ein voller Gemeindesaal mit mehreren Hundert Teilnehmern ist nicht förderlich für eine echte Beteiligung. Viele fühlen sich auf solchen Veranstaltungen nicht wohl und es sind am Ende immer die gleichen, die sich hier richtig beteiligen. Ein Querschnitt der Bürgerschaft ist das dann nicht. Förderlich sind mehrere, kleine Gruppen in lockerer Runde und das Einführen eines Bürgerrates. Also aus dem Kreis der Teilnehmer wird ein Sprecher gewählt, der die Meinungen und Empfehlungen der Gruppe vertritt.
Wichtig ist dabei, dass auch zurückhaltende Bürger und Bürgerinnen zu Wort kommen und sich beteiligen können. Wenn nur die „aktiven“ gefördert werden, entstehen einseitig Meinungen. Diese müssen nicht unbedingt mit denen der Einwohner übereinstimmen.
»Bürgermeister vor Ort«
Der Beginn vieler Projekte
Die Veranstaltungsreihe „Bürgermeister vor Ort“ eignet sich perfekt als Vorläufer zur Bürgerbeteiligung und Projektumsetzung. Dafür sollten auch Fragen aus der Stadtverwaltung in Richtung der Einwohner vorformuliert werden. Fragen vom Oberbürgermeister an den jeweiligen Stadtteil, auf der Agenda/Einladung vorformuliert.
- Die Fragen der Bürgerinnen und Bürger können mit dem jeweiligen Fachbereich der Stadtverwaltung oder dem Gemeinderat besprochen werden.
- Zukünftige Projekte sollten frühzeitig in die Bürgerbeteiligung eingebracht werden.
Die Gespräche sollten einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
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