Diese Sitzung steht vorrangig unter dem Thema „Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022“. Die Mitglieder des Gemeinderates halten Ihre Haushaltsreden.  Rede zum Haushalt Gemeinderatsstitzung: Dr. Gert Hohenberger, FDP Sehr gehrte Damen und Herren aus dem Gemeinderat und der Verwaltung, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay. „Dies ist meine erst und zugleich meine letzte Rede vor diesem Gremium.“ Einigen von Ihnen ist es ja schon bekannt, dass ich den Gemeinderat zum Ende des Jahres verlasse. Es sind mehrere persönliche […]

Der Gemeinderat Ostfildern trifft sich zum Volkstrauertag 2021 zu einer zentralen Gedenkfeier ein. Am Sonntag den 14 November gedenken wir den Opfer von Gewalt und Krieg, an Kinder, Frauen und Männer aller Völker. Wir treffen uns Friedhof Hofäcker in Nellingen um 11.30.

Folgende Anträge liegen vor:  Änderung der Friedhofsatzung: Anpassung an das Bestattungsgesetz Baden-Württemberg: Grabsteine und Grabeinfassungen nachweislich ohne Einsatz schlimmster Formen der Kinderarbeit Kündigung der gärtnergepflegten Urnengemeinschaftsgräber auf dem Friedhof Weiler Park durch die Württembergische Friedhofsgärtner eG, Kornwestheim und dem Netzwerk Stein, Steinmetz + Bildhauer Genossenschaft eG, Göppingen: Wegfall des Grabangebotes Änderung der Satzung für die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit anlässlich des Zensus 2022 Mehr Informationen gibt es auf www.ostfildern.de

Die Themen vom 06.10.2021, ab 18.00 Uhr: Bürgerfragestunde Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung Finanzzwischenbericht 2021 (erste Fortschreibung) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022, Investitionsprogramm und mittelfristige Finanzplanung sowie der Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs, Einbringung Stadterneuerung „Parksiedlung Mitte“ – Vorbereitende Untersuchungen nach dem Baugesetzbuch Mobile Raumluftfiltergeräte für die Schulen und städt. Kitas in Ostfildern (einschl. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Verwendung von Filteranlagen in den Grundschulen und Kindertagesstätten) Verkehrsüberwachung-Beschaffung einer semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage (sog. Blitzeranhänger) […]

Die Themen vom 29.09.2021 – Stadthaus ab 18.00 Uhr Stadterneuerung „Parksiedlung Mitte“ – Vorbereitende Untersuchungen nach dem Baugesetzbuch Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Ostfildern Spendenbericht für das 2. und 3. Quartal 2021 Finanzzwischenbericht 2021 (erste Fortschreibung) Verkehrsüberwachung – Beschaffung einer semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage (sog. Blitzeranhänger)

Der Ausverkauf unserer Stadt sollte beendet werden.

Das Bauvorhaben in der Parksiedlung Nord-Ost 2 wird nach 9 Jahren nun gebaut.

Antrag B90/Die Grünen, einen Anreiz zu schaffen, um bestehende Schottergärten umzuwandeln und dafür überplanmäßig 2.000 € zur Verfügung zu stellen, wurde abgelehnt (7 Ja-Stimmen, 18 Gegenstimmen, 1 Enthaltung).