Archive for Januar, 2022

In eigener Sache

Aktuell gibt es viel Öffentlichkeit um das Thema „Allgemeinverfügung“ von Christof Bolay bzw. der Stadt Ostfildern. Natürlich habe ich eine eindeutige Meinung zu diesem Thema und bezweifle die Verhältnismäßigkeit. Doch aktuell gibt es anscheinend Drohungen gegen den Oberbürgermeister Christof Bolay und seine Familie. Dies ist auf das Schärfste zu verurteilen. Ich bitte, bleiben Sie sachlich und fair. Eine Stellungnahme erfolgt von mir in den nächsten Tagen. Ich bitte Sie um Geduld.  Es ist nicht gerade […]

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#FightForKitazeit

Am 28.01.2022 demonstrierten vor dem Stadthausplatz einige Eltern mit ihren Kindern. Seit mehreren Monaten stellt der Personalmangel und die damit einhergehende Kürzung der Betreuungszeiten in den Kindertagesstätten viele Eltern vor große Herausforderungen. Des Weiteren waren auch der Mangel von Betreuungsplätzen in Ostfildern sowie eine bessere Bezahlung des Personals Kritikpunkte der Eltern. Dies sind Themen, welche angegangen werden müssen. Erzieherstellen in Ostfildern müssen attraktiver werden. Liebe Eltern, macht weiter!

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Geimpft, genesen, gestorben

Warum tun Politiker wie Jens Spahn so etwas? Nun, zunächst muss der weitverbreitete Narzissmus befriedigt werden. Ein Problem vieler Politiker, doch das können wir heute gerne vernachlässigen. Was wir nicht vernachlässigen dürfen. Politiker handeln nach veralteten Methoden. Vor 30 Jahren waren wir nicht so informiert wie heute. Früher konnten Politiker, Ideen noch einfach durchsetzen. Oft handelte es sich auch nicht um die wahren Beweggründe. Nein, Sie überlegen sich, wie verkaufen wir das den Menschen da draußen. Wie verkaufe ich den Menschen meinen politischen Plan? Der wahre Grund wurde oft nicht genannt.

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Allgemeinverfügung

Die Stadt Ostfildern hat am 27.01.2022 eine Allgemeinverfügung in Kraft gesetzt. Ich hatte die Verwaltung bzw. Herr Bolay um mehr Informationen gebeten, da ich auf diese Allgemeinverfügung angesprochen wurde. Mittlerweile ist diese veröffentlicht und auf Ostfildern.de nachzulesen.

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Hindenburgstrasse Ostfildern

Stadtsanierung Nellingen

Im öffentlichen Teil des ATU (Ausschuss für Technik und Umwelt) wurde am 26.01.2022 über die Planung der weiteren Stadtsanierung in Ostfildern-Nellingen berichtet. Es ging um die Planungen an der Otto-Schuster-Straße/ Ludwig-Jahn-Straße und Kreuzungsbereich Esslinger Straße/ Kaiserstraße/ Schillerstraße. Der Verkehrsfluss soll entspannt/optimiert werden.

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Für jedes Kind einen Kitaplatz

Das Problem wird mittelfristig nicht gelöst. Denn wir setzen nur auf kurzfristige Lösungen. Ein Beispiel ist die Verdichtung der Kitas, also mehr Plätze pro Kita und Erzieher zugelassen. Kurzfristig hilft das. Kurzfristig hat der Gemeinderat dem auch zugestimmt. Doch ein Strategiewechsel wird von der Verwaltungsführung nicht vorgenommen.

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Die neue Demokratie

Wir leben in besonderen Zeiten. Unsere Politik und unsere Demokratie wird wieder mal auf die Probe gestellt. Nicht zum ersten Mal. Doch oft, wird unsere Demokratie nach jedem Stresstest besser. Nicht immer, aber schon oft. Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Terroranschläge, Lügen und Korruption. Immer wieder schaffen wir es, gestärkt aus diesen Krisen aufzustehen. Krisen kommen Stück für Stück. Immer öfter kommen auch mehrere gleichzeitig. Die Coronakrise ist so eine Krise.  Wir kennen die Mängel in unserem System. […]

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Der Lauterbach-Effekt

Wir sollten dankbar sein, dass es Menschen wie ihn gibt. Karl Wilhelm Lauterbach, gerne auch Prof. Lauterbach genannt, er will nur das Beste für uns. Wer hätte denn das Gesundheitsministerium besser führen können als er? Mal ehrlich, wer? Kennst Du einen, der fähig wäre diese große Verantwortung zu tragen? Jens Spahn war es jedenfalls nicht.  Unser Gesundheitssystem ist gut, hat aber extreme Strukturprobleme. Diese Probleme haben sich mehr denn je unter der Covid-19 Krise gezeigt. […]

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Atomkraft, nein danke?

Und es passiert tatsächlich: In Deutschland wird ein Atomkraftwerk nach dem anderen abgeschaltet. Gleichzeitig diskutieren wir, ob das richtig oder falsch ist. Die einen werden als Klimakiller denunziert. Die anderen sind sich gar nicht bewusst, was Sie unserer Welt antun. Das beste E-Bike, der ÖPNV oder E-Fahrzeuge brauchen Energie. Energie in der Herstellung, in Betrieb, in der Wartung und am Ende im Recycling.

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Digitales DREIKÖNIGSTREFFEN 2022

Am 5. und 6. Januar findet wieder das traditionelle Dreikönigstreffen der Freien Demokraten statt. Bereits seit 1866 treffen sich Liberale aus dem Südwesten und ganz Deutschland am Dreikönigstag in Stuttgart, um auf die kommenden Herausforderungen und inhaltliche Schwerpunkte einzustimmen. Auf Startseite – Dreikönig 2022 (fdp-dreikoenig.de) werden Sie über die einzelnen Veranstaltungen des vom Landesverband Baden-Württemberg informiert. Den Landesparteitag am 5. Januar sowie die Dreikönigskundgebung am 6. Januar können Sie hier im Livestream verfolgen. Das Dreikönigstreffen findet aufgrund der […]

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