Der Flughafen Stuttgart (STR) steht mal wieder im Fokus. Eine neue Flugroute soll alles besser machen. Ein kleiner Konflikt entsteht dabei ganz unauffällig: „Ostfildern gegen alle!“. Dabei wissen wir Ostfilderner ganz genau, was aktuell passiert. Das Projekt „Lärmverteilung“ geht in die nächste Runde. 

Maskenpflicht in Schulen

Auf Twitter werde ich von Heidrun Wiesenmüller und anderen Maskenpflichtvertretern für meine Meinung abgestraft.  Ich bin dafür, dass wir einen Weg finden, ohne einer Maskenpflicht in Schulen durchzukommen. Alle, die eine Maske tragen sollten, müssen diese auch kostenlos verschrieben bekommen. Den ganzen Tag mit einer Maske im Unterricht und dann noch falsch getragen hilft nicht. Ich bin auch dafür, die Impfung zum Hausarzt zurückzuspielen. Der Hausarzt weiß am besten die Risiken abzuwägen und eine Empfehlung abgegeben, was…

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Energiespeicher

Auch ohne Putins Krieg leiden wir unter extremen Energiemangel. In Deutschland werden wir es die nächsten 100 Jahre nicht schaffen, soviel Energie herzustellen, wie wir benötigen. Dann soll diese Energie auch noch nachhaltig sein. Das wird so wie wir es jetzt tun, nicht funktionieren. Dafür muss man auch keine Studien anfertigen. Wir müssen machen! Die Rechnung, die uns aktuell verkauft wird, geht nicht auf. Wenn wir nur mit Windkraftwerke und Solar unseren Mangel lösen wollen, dann gut…

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Wolfgang Kubicki spricht Klartext

Am Wochenende war Wolfgang Kubicki im Kreis Esslingen und sprach Klartext. Wenn Du diese Veranstaltung verpasst hasst, kein Problem. Wir haben im FDP-Kreisverband Esslingen immer wieder hochkarätige Veranstaltungen, gepaart mit formlosen Treffen. Veranstaltungstermine findest Du unter der Webseite des Kreisverbandes oder bei den einzelnen Ortsverbänden.

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Neue Abflugroute vom Flughafen Stuttgart (STR)

Am Wochenende war Wolfgang Kubicki im Kreis Esslingen und sprach Klartext. Wenn Sie diese Veranstaltung verpasst haben, kein Problem. Wir haben im FDP-Kreisverband Esslingen immer wieder hochkarätige Veranstaltungen, gepaart mit formlosen Treffen. Veranstaltungstermine findest Du unter der Webseite des Kreisverbandes oder bei den einzelnen Ortsverbänden.

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Parksiedlung Nord-Ost

Das Drama nimmt einfach kein Ende. 10 Jahre streitet die Stadtverwaltung, die Hofkammer und die Anwohner um das Vorhaben. Nun wird es gebaut, doch der Streit hört nicht aus. Bolay sei Dank. 

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Corona-Expertenrat

Anbei die Links zu den Ergebnissen des Expertenrats. Die neutrale Bewertung ist wirklich hilfreich. Keine Vorwürfe, aber nachvollziehbare Informationen, wie wir es besser machen können.

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Zeit zu handeln!

Die Bundesregierung muss jetzt Handeln! Die größte Schwäche unserer Regierung (SPD, Grüne und FDP) ist das durchschaubare handeln. Putin droht, wir agieren dagegen. Damit machen wir genau das, was Putin sich vermutlich wünscht. Wir steuern direkt in eine Sackgasse.

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Christian Lindner und die Kaufprämie für Elektroautos

Keiner muss sich heute für eine „Antriebsart“ entscheiden. Dies ist eine Scheindebatte. Noch nie hatte die Politik eine Technologie erschaffen. Das tun andere. Wir Nutzer werden das wählen, das komfortabel, sicher und planbar ist. Auch die Debatte, welches Produkt die Umwelt mehr schädigt, ist überflüssig. Alle Mobilitäts-Produkte schädigen mehr oder weniger die Umwelt. Der Gesetzgeber kann eine umweltschonende Materialgewinnung und Produktion verlangen. Das hatte in der Vergangenheit auch etwas gebracht.

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Lindners Tankrabatt

Seit Ende März arbeiteten sich die deutschen Medien an Lindners Tankrabatt ab. „Der Tankrabatt ist etwas, das einem Freien Demokraten komplett widersprechen würde und die Öl-Konzerne würden die aktuelle Lage nur ausnutzen.“ In meinem Beitrag auf x-tac media erkläre ich, warum es besser gewesen wäre, auf Lindners damalige Version zu setzen. Aber nein, die SPD und die Grünen intervenierten und brachten gemeinsam mit Christian Lindner diese neue Krücke auf den Weg.

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Die CO₂-Partei

Als Anton Hofreiter sein schnell erworbenes Wissen über schwere Waffen vorführte, konnte es einem Angst und Bange machen. Ein Politiker der Grünen, der nicht weiß, was Krieg bedeutet. Der plötzlich mehr weiß, als ein General der Bundeswehr. Wo soll das hinführen? Er ist jedenfalls überzeugt, wir müssen Waffen liefern und Waffenlieferungen sind die einzige Lösung!  Es gibt, in seiner Logik, keine Alternative. Wie denn auch, vermutlich hatte er sich in seinem Leben noch nie um…

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Städteinitiative „Tempo 30“

Der Gemeinderat Ostfildern hat sich der Städteinitiative: Tempo 30 angeschlossen.„Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“. Gestartet wurde die Initiative von den Städten Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm. Nun will Ostfildern auch frei entscheiden können, wo in unserer Stadt Tempo 30 angeordnet werden kann. Die Entscheidung erfolgte mehrheitlich. Ich war an der Sitzung verhindert und konnte daher nicht mit abstimmen.

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Kriegstreiber oder Weicheier

In was für einer Welt leben wir. Seit Jahren macht sich unsere Politik immer mehr lächerlich. Politiker glauben, mit Geld ist alles zu richten. Geld ist Macht. Ja, klar. Geld erleichtert vieles. Nun aber drehen viele vollkommen ab.

Da haben wir die Grünen. Anton Hofreiter vorne dran. Der sich vermutlich früher Auto-Quartett am Schulhof spielte und seine Eltern züchteten zu Hause Sonnenblumen. Jetzt spiele er Waffen-Quartett. Er kennt alle Bezeichnungen und kann die Effektivität beim Töten eindrucksvoll beschreiben.

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Waldbegehung in Kemnat

Der Gemeinderat wurde von der Verwaltung zu einer Waldbegehung eingeladen. Die Bewirtschaftung Erfolg mit hoher Qualität und das ist wichtig. Denn der Wald sichert die Zukunft unserer Kinder. Eine Investition in die Zukunft, der wir verpflichtet sind.

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Medienterror

Das deutsche Fernsehen hatte seinen Tiefpunkt 2022 mit der Sendung: „Stern TV mit Frauke Ludowig und Nikolaus Blome“ erreicht. Die Sendung erinnerte mich an die Jahrtausendwende, als ich nachts um 02:00 Uhr den Fernseher anschaltete und Jackass das erste Mal im Deutschen Fernsehen ausgestrahlt wurde.

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Putins Freunde

Ab wann befinden wir uns im III. Weltkrieg, im Krieg mit Russland? Diese Frage beschäftigt immer mehr Menschen in unserem Land. Dürfen wir schwere Waffen an die Ukraine liefern? Was, wenn Putin uns dann auch angreift? Was, wenn Putin dann Atomwaffen einsetzt? Fragen, Ängste und Frust machen sich breit. Unsere Politiker argumentieren stellenweise radikal und orientierungslos. Da ist, sind unter anderem die Politiker Anton Hofreiter (Die Grünen) und Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), die sofort schwere…

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Jugend für die Kinder

Jugend für die Kinder Jeden Tag kommen in Deutschland mehr und mehr Geflüchtete aus der Ukraine an. Auch im Landkreis Esslingen. Viele benötigen Unterstützung. Gerade für die jüngsten unter ihnen sind dies schwere Zeiten. Alle politischen Jugendorganisationen in unserem Landkreis: Jusos, Julis, GrüneJugend, Solid und JU haben sich für diese Initiative zusammengeschlossen, um mit dem DRK vor Ort zu helfen. Am 23.04. werden wir zusammen in Esslingen, Nürtingen, Kirchheim, Leinfelden-Echterdingen, Ostfildern und Filderstadt am Markt…

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Gemeinderatssitzung am 13.04.2022

Die öffentliche Sitzung war rekordverdächtig kurz. Das hatte sich schon in den Ausschüssen abgezeichnet. Es gab im Vorfeld nur eine überschaubare Zahl an Themen. Was aus der Sicht der Parteien ohne Fraktionsstatus (ab 3 Gemeinderatssitze) zu begrüßen ist. Themen: Jugendvertretung, außerplanmäßigen Haushalts-Aufwendungen, verkaufsoffene Sonntage, Bauen/Nachverdichtung und ein Antrag der Grünen. Der „nicht öffentliche“ Sitzungsteil hatte wieder ein Thema, das meiner Meinung nach „öffentlich“ kommuniziert werden könnte. Es ist mir jedenfalls untersagt, zu diesem Thema etwas…

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Tempolimit auf deutschen Straßen

Wir werden über eine Limitierung aus Sicht des Energieverbrauches diskutieren müssen. Die aktuelle Lage um den Russland-Krieg und der hohen Abhängigkeit von diesem Schurken-Staat muss solch eine Diskussion zugelassen werden. Diese sollte jedoch auf alle Transportmittel umgesetzt werden. Ansonsten wird der Effekt des Sparens ausbleiben.

Wenn wir wirklich Energie sparen wollen, limitieren wir alle Mobilitätsformen und nicht nur ein Symbol für das gute Gewissen. Alles andere ist eine verlogene Debatte und verlorene Zeit.

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Gemeinderatssitzung am 16.03.2022

Wieder einmal fand die Sitzung in Ostfildern – Nellingen statt. Aufgrund der Corona-Vorgaben finden die Hauptsitzungen nicht im Stadthaus statt, sondern in dem gut belüften „Zentrum an der Halle“.

Wie sooft findet die Veranstaltung fast ohne Zuschauer statt. Übertragungen ins Internet wird es womöglich niemals geben. Denn dann könnten sich die Wähler und Wählerinnen Ihr eigenes Bild viel einfacher selbst machen. So bleibt nur noch die Stadtrundschau oder vereinzelte Berichte in der Esslinger Zeitung. Heute fasse ich die Sitzung grob zusammen und versuche die „Highlights“ auszuarbeiten.

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#StopPutinNOW

Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine erschüttert uns zutiefst. Wir Freie Demokraten verurteilen den militärischen Angriff Russlands, der auf schwerste Weise das Völkerrecht bricht, auf das aller schärfste. Dieses Vorgehen Wladimir Putins ist unentschuldbar und kann auch durch seine fadenscheinigen Vorwände in keiner Weise gerechtfertigt werden. Nein, zu Putins Krieg! Der FDP Ortsverband beteiligt sich an der Kundgebung am 5. März 2022. 15.00 Uhr. Poltawa ist die Partnerstadt von Ostfildern. Es ist fürchterlich und erstreckend,…

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Verlorenes Vertrauen

Auch in unserer Stadt begannen die ersten „Spaziergänger-Demonstrationen“. Die Teilnehmerzahl stieg stetig. Es begann anscheinend mit ca. 20 Bürgerinnen und Bürger, bis es letztlich bei einer angemeldeten Demonstration am 31.01.2022 ca. 200 Demonstranten wurden. In anderen Städten eskalierte es in ganz anderen Sphären. 1000 Menschen und mehr gingen auf die Straße und demonstrierten gegen die Coronavorgaben, gegen das Impfen, gegen eine Impfpflicht und vieles mehr. In Ostfildern sollte Schluss mit den unangemeldeten Corona-Demonstrationen sein.

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In eigener Sache

Aktuell gibt es viel Öffentlichkeit um das Thema „Allgemeinverfügung“ von Christof Bolay bzw. der Stadt Ostfildern. Natürlich habe ich eine eindeutige Meinung zu diesem Thema und bezweifle die Verhältnismäßigkeit. Doch aktuell gibt es anscheinend Drohungen gegen den Oberbürgermeister Christof Bolay und seine Familie. Dies ist auf das Schärfste zu verurteilen. Ich bitte, bleiben Sie sachlich und fair. Eine Stellungnahme erfolgt von mir in den nächsten Tagen. Ich bitte Sie um Geduld.  Es ist nicht gerade…

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Atomkraft, nein danke?

Und es passiert tatsächlich: In Deutschland wird ein Atomkraftwerk nach dem anderen abgeschaltet. Gleichzeitig diskutieren wir, ob das richtig oder falsch ist. Die einen werden als Klimakiller denunziert. Die anderen sind sich gar nicht bewusst, was Sie unserer Welt antun. Das beste E-Bike, der ÖPNV oder E-Fahrzeuge brauchen Energie. Energie in der Herstellung, in Betrieb, in der Wartung und am Ende im Recycling.

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