Generaldebatte zum Haushalt 2024 in Ostfildern

Es war wieder soweit: Die Generaldebatte zum Haushalt 2024 im Gemeinderat stand an, und wie üblich hatte der Einzelstadtrat der Freien Demokraten das Wort. Eine Herausforderung bedenkt man, dass die Redezeit eines Einzelstadtrats grundsätzlich kürzer ist als die der Fraktionen mit mehr als drei Stadträten. Doch dieses Mal wurde die Rede nicht nur von politischen Inhalten geprägt.

Die Fraktionen der SPD und den Grünen unterbrachen und störten die Rede des Einzelstadtrats, was in einem politischen Ehrenamt nicht alltäglich ist. Die Störungen werfen Fragen auf: Wo bleibt der Wille zum Konsens?

Die Haushaltsrede des Einzelstadtrats fokussierte sich auf entscheidende Themen. Die Strategie, Gebühren und Steuern zu erhöhen und Sanierungen zu verschieben, wurde kritisch hinterfragt. Der Vergleich mit Tübingen, einer ähnlich belasteten Stadt, verdeutlichte die fehlende Strategie im eigenen Haushaltsplan.

Ein zentraler Punkt war die Diskussion um den Fachkräftemangel. Die Herausforderung, Kindergartenplätze zu schaffen, wurde angesprochen, während gleichzeitig betont wurde, dass Familien keine finanziellen Sorgen haben sollten, um den Fachkräftemangel zu bewältigen. Der Einzelstadtrat betonte die Verantwortung der Verwaltung, konkrete Vorschläge einzubringen und einen Konsens im Gemeinderat zu erzielen.

Nach intensiver Beratung mit den Kollegen der Freien Demokraten in Ostfildern wurde entschieden, den Haushalt 2024 abzulehnen. Nicht die fachliche Arbeit stand im Fokus, sondern die strategische Ausrichtung des Plans. Die Rede endete mit einem Appell an die Verwaltung, Lösungen einzubringen, und dem Versprechen, in kommenden Podcast-Episoden Lösungswege zu diskutieren.